Entwicklungsphasen der Europäischen Gemeinschaft

Im März 1957 wurden in Rom die Gründungsverträge zur Europäischen Atomgemeinschaft  (EAG bzw. EURATOM) und zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) unterzeichnet. Sie sind auch als „Römische Verträge“ bekannt. Während die EURATOM auf einen Sektor begrenzt wurde – sie befasst sich vor allem mit der friedlichen Nutzung von Kernenergie – wurde die wirtschaftliche Verflechtung der Mitgliedstaaten durch die EWG auf eine Wirtschaftsgemeinschaft ausgeweitet, die sämtliche Wirtschaftsbereiche umfasst.
Der EWG-Vertrag sah die Schaffung eines gemeinsamen Marktes innerhalb von zwölf Jahren vor, darin eingeschlossen die Schaffung einer Zollunion und die Beseitigung der Hindernisse, die den freien Personen-, Dienstleistungs-, Waren- und Kapitalverkehr beeinträchtigten (Vorrang der „vier Freiheiten“). Die Mitgliedstaaten traten also in mehreren Politikbereichen Entscheidungskompetenzen an die europäischen Organe ab.
Alle Gemeinschaften bildeten eigene Organe, die 1967 fusionierten. Das Europäische Parlament und der Europäische Gerichtshof sind von Anfang an für alle Gemeinschaften zuständig.

Mit den Römischen Verträgen wurde die wirtschaftliche Integration als Grundstein für das langfristige Ziel einer politischen Einigung gelegt.

Konsolidierungs- und Krisenphase 1958–1969

1958 stockte der Integrationsprozess. Die Vorstellungen der Mitgliedstaaten über die Kompetenzen, die an die europäische Gemeinschaft übertragen werden sollten, gingen auseinander. Als problematisch erwies sich zudem der Übergang vom Einstimmigkeitsprinzip im Ministerrat zu Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit. Hierzu wurde erst 1966 ein Kompromiss gefunden. Er bestand darin, dass bei den für eine Nation essenziellen Fragen im Ministerrat solange diskutiert werden muss, bis Einstimmigkeit erreicht ist.
Der französische Präsident CHARLES DE GAULLE wehrte sich 1958 gegen eine weitere Einschränkung der Hoheitsrechte Frankreichs. Er widersetzte sich auch einer Aufnahme Großbritanniens in die Gemeinschaft und lehnte 1965 die vorgesehenen Entscheidungsprinzipien ab. Frankreich war nicht zu einer Stärkung der Gemeinschaftsorgane zuungunsten der eigenen Souveränitätsrechte bereit.

Die Zeit zwischen 1962 und 1969 war die erste große Krisenphase im europäischen Einigungsprozess. Es wurde deutlich, dass ein Fortgang der Integration zunächst nur auf wirtschaftlicher Ebene erfolgen konnte. Die Vollendung der Zollunion bildete dabei eine wichtige Etappe.

Erweiterung und Stagnation 1970–1985

Die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) ermöglichte eine Koordinierung außenpolitischen Handelns. Sie wurde auf weitere Politikfelder ausgeweitet.

Die 1970 gegründete Europäische Politische Zusammenarbeit setzte auf Konsultation, wobei die Mitgliedstaaten die Koordination ihres außenpolitischen Handelns zunächst auf freiwilliger Basis vereinbarten. Durch die in der EPZ erfolgenden Absprachen der Staaten glichen sich ihre außenpolitischen Standpunkte an. Die EPZ wurde später auf andere Politikfelder ausgeweitet.
Die erste Norderweiterung der Europäischen Gemeinschaft erfolgte 1973 (Beitritt Großbritanniens, Irlands und Dänemarks). Ihr folgte die Süderweiterung 1981 mit Griechenland, 1986 mit Spanien und Portugal. Die zunehmenden wirtschaftlichen Verflechtungen zeigten, dass die unterschiedlichen Währungen den freien Kapitalverkehr einschränkten. Die Währungspolitik wurde zu einer neuen Herausforderung.
Auf Initiative des deutschen Bundeskanzlers HELMUT SCHMIDT und des französischen Staatspräsidenten VALÉRY GISCARD D'ESTAING trat 1979 das Europäische Währungssystem (EWS) in Kraft.
Beide Politiker schufen auch den Europäischen Rat, dem die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer angehören.
Institutionen wurden weiter ausgebaut und demokratisch legitimiert. 1979 fand die erste Direktwahl des Europäischen Parlaments statt.
Trotz des Integrationserfolgs durch die Erweiterung der EG und der institutionellen Ausgestaltungen kam es erneut zu einer Krise. Integrationsfördernde Initiativen scheiterten wiederholt an nationalen Interessen.
Sowohl Großbritannien als auch Dänemark wollten zwar von den wirtschaftlichen Erfolgen der EG profitieren, waren aber nicht zu einer weiteren Übertragung von Kompetenzen bereit.
Mit dem Eintritt Griechenlands trat innerhalb der EG ein wirtschaftliches Nord-Süd-Gefälle auf. Das im EWG-Vertrag vorgegebene Ziel, innerhalb von zwölf Jahren einen Gemeinsamen Markt zu schaffen, konnte nicht erreicht werden.

Aufbruch, Wandel und Erweiterung seit 1986

• Die Einheitliche Europäische Akte,
• der Maastrichter Vertrag und
• der Gipfel von Nizza

bilden Eckpunkte einer neuen Stufe der europäischen Integration.

1986 wurde die Einheitliche Europäische Akte (EEA) verabschiedet.
Sie bereitete den Vertrag von Maastricht (1992) und die Aufnahme weiterer Mitgliedstaaten (Schweden, Österreich und Finnland) vor. Die Akte war Ausdruck des Bestrebens, eine politische Union Europas herbeizuführen, allerdings ohne einen zeitlichen Rahmen dafür und ohne Festlegungen für eine endgültige Gestalt der EU vorzusehen. Die EEA

• förderte den Aufschwung der wirtschaftlichen Integration,
• stärkte die Gemeinschaftsorgane und
• bewirkte integrative Fortschritte auf dem Feld der Außenpolitik.

Die Europäische Gemeinschaft nennt sich seit dem Maastrichter Vertrag Europäische Union (EU). Die bisherigen Gemeinschaften bestehen weiter – unter dem gemeinsamen Dach der EU.

Neben der EEA und dem Maastrichter Vertrag stellte der Amsterdamer Vertrag, der ein Folgevertrag von Maastricht war, das dritte große Reformpaket zur Entwicklung der europäischen Gemeinschaft dar. Dieser Vertrag hatte drei Hauptziele:

Auf dem informellen Gipfel in Lissabon 2007 haben sich die Staats- und Regierungschef auf den Reformvertrag geeinigt, welcher im Dezember 2007 als „Vertrag von Lissabon“ unterzeichnet wurde (siehe PDF "Vertrag von Lissabon").

Der Reformvertrag übernimmt die wesentlichen inhaltlichen Fortschritte des „Vertrag über eine Verfassung für Europa“, baut aber auf der Struktur der bestehenden Verträge auf. Er sieht

• Reformen im institutionellen Bereich,
• den Ausbau der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik,
• die Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität,
• die Stärkung des Demokratie- und Grundrechtsschutzes und
• die Erhöhung von Transparenz und Verständlichkeit der Union vor.