Bismarck – Gestalter der preußischen Politik ab 1862

Politischer Aufstieg eines preußischen Landadligen

OTTO VON BISMARCK entstammte einem altmärkischen Adelsgeschlecht und wurde am 1. April 1815 in Schönhausen in der Altmark geboren.
In den Jahren 1832–1835 studierte er Rechtswissenschaft in Göttingen und Berlin. Nach seiner Referendarzeit in Aachen widmete er sich ab 1839 der Bewirtschaftung der Familiengüter in Pommern. Vor der bürgerlich-demokratischen Revolution 1848/49 betätigte er sich politisch als Abgeordneter im Vereinigten Landtag Preußens, wo er zum äußersten rechten Flügel der Konservativen gehörte. Nach der Revolutionszeit vertrat er Preußen zunächst als Gesandter beim Deutschen Bundestag in Frankfurt. Bis 1862 war er dann preußischer Gesandter am Hof des russischen Zaren in Petersburg, zwischenzeitlich auch kurz in Paris. Seine Berufung zum Ministerpräsident Preußens im September 1862 erfolgte im Zusammenhang mit einer komplizierten innenpolitischen Situation in Preußen.

Der preußische Verfassungskonflikt

Seit 1860 betrieben der preußische König und seine Regierung eine umfassende Heeresreform zur Stärkung Preußens. Die Regierung brachte dazu 1862 einen Gesetzesentwurf ins preußische Abgeordnetenhaus ein. Der Gesetzesentwurf der Regierung sah die Verstärkung der Truppen in Friedenszeit und die Erhöhung der jährlichen Rekrutenzahl um jeweils ein Drittel, eine dreijährige Dienstzeit, die teilweise Einbeziehung der Landwehr in das preußische Heer und die Erhöhung des Wehretats im Staatshaushalt vor. Nach der preußischen Verfassung brauchte die Regierung die Zustimmung des Abgeordnetenhauses für die Reform, insbesondere für die Erhöhung des Heeresetats.
Im preußischen Abgeordnetenhaus verfügte die liberale Opposition nach gewonnenen Wahlen im Mai 1862 über eine Mehrheit von fast zwei Drittel der Stimmen. Die „königstreuen“ Konservativen waren dagegen im Parlament zahlenmäßig zur Bedeutungslosigkeit zusammengeschrumpft. Vor dem Hintergrund dieser Kräftekonstellation wurde der Etatserhöhung vom Abgeordnetenhaus zwangsläufig die Zustimmung verweigert. Das wiederum empfand der König als unverschämten Angriff auf seine traditionellen Rechte.
In Preußen gab es einen ernsthaften Verfassungskonflikt.

BISMARCK soll als Ministerpräsident den Brand löschen

Auf dem Höhepunkt der politischen Krise berief der preußische König WILHELM I. im September 1862 OTTO VON BISMARCK zum neuen Ministerpräsident en. Am 22. September kam es im Schloss Babelsberg zum entscheidenden Gespräch zwischen beiden. WILHELM dachte zu diesem Zeitpunkt sogar ernsthaft an Abdankung zugunsten seines Sohnes. BISMARCK konnte ihn jedoch durch die Zusage bedingungsloser Ergebenheit von diesem Schritt abhalten und zugleich für sich gewinnen. Dadurch schaffte er es auch, im Bündnis zwischen dem König und seinem Ersten Minister von Beginn an die Zügel in der Hand zu halten.
Am 30. September hielt BISMARCK vor der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses seine erste Rede. In dieser Rede schlug er einen Kompromiss zur Lösung des Konfliktes vor, der allerdings vom Parlament abgelehnt wurde. Obwohl der Ausgleich mit Parlament misslungen war, regierte BISMARCK dennoch in dessen Sinne, aber eben ohne bestätigten Haushaltsetat.

Die erste Hälfte des Jahres 1863 stand in Preußen ganz im Zeichen dieser innenpolitischen Auseinandersetzungen. Die Regierung unter BISMARCK griff darüber hinaus zu rigorosen Maßnahmen gegen die Opposition und die liberale öffentliche Meinung. Das Abgeordnetenhaus wurde aufgelöst, und durch ein neues Pressegesetz wurde den Verwaltungsbehörden ein fast unbegrenztes Zensurrecht eingeräumt. Bei der Verfolgung der liberalen Presse wurde aber auch zugleich der „reaktionäre Schneid“ der preußischen Beamten, ihre Staatstreue, durch die Regierung getestet.
In seiner erwähnten ersten Rede setzte BISMARCK auch für die Außenpolitik Preußens neue Akzente, weshalb sie auch als sogenannte „ Eisen-und-Blut-Rede “ in die Geschichte eingegangen ist. Diese Akzente kündeten von einem neuen preußischen Selbstbewusstsein.

Die Außenpolitik hat Vorrang

BISMARCK wollte fortan vor allem durch außenpolitische Erfolge den innenpolitischen Machtkampf entscheiden. Er ging nicht zu Unrecht davon aus, dass eine kraftvolle Außenpolitik, die auf die Lösung der deutschen Frage, d. h. die deutsche Einigung, abzielte, selbst diejenigen überzeugen würde, die der Heeresreform gegenüber bisher wütenden Widerstand geleistet hatten.
Nach dem Sieg über Österreich in der Schlacht bei Königgrätz im Jahre 1866, durch den die Führungsfrage im Deutschen Bund zugunsten Preußens entschieden worden war, konnte BISMARCK die Früchte seiner Strategie ernten. Da die Opposition unter dem Einfluss von Königgrätz auseinandergebrochen war, fand er nun den Ausgleich mit dem Parlament.
In einer weiteren bedeutsamen Rede vor den preußischen Abgeordneten bot er Vergessen, Vergebung und Frieden an – nicht weil er unrecht gehandelt habe, sondern weil das Vaterland den inneren Frieden brauche, um die bevorstehenden außenpolitischen Herausforderungen zu meistern. Zwei Tage später stimmten die Abgeordneten einem Gesetzesentwurf zu, der die Haushalte der Jahre 1862 bis 1865 nachträglich billigte, den Haushalt von 1866 beschloss und der Regierung Straffreiheit gewährte.
Damit war der preußische Verfassungskonflikt beigelegt, und BISMARCK hatte eine der schwersten innenpolitischen Krisen Preußens gemeistert.

Der polnische Aufstand 1863

Als der polnische Aufstand gegen Russland zu Beginn des Jahres 1863 ausbrach, bot sich für BISMARCK die erste Gelegenheit, das neue preußische Selbstbewusstsein unter Beweis zu stellen. Indem er dem Zaren half, den Aufstand niederzuschlagen, sicherte er sich einen mächtigen Verbündeten gegen Österreich.
Gleich nach Ausbruch des Aufstands schickte BISMARCK den Generaladjutanten des Königs nach Russland. Dieser sollte dem Zaren vor allem die monarchische Solidarität Preußens demonstrieren. Im Februar 1863 wies BISMARCK den preußischen Gesandten an, eine Übereinkunft mit Russland zu schließen, durch die das Zusammenwirken russischer und preußischer Truppen bei der Verfolgung von Aufständischen vereinbart werden sollte. Falls notwendig, sollte es den Soldaten dabei sogar gestattet sein, die jeweiligen Staatsgrenzen zu überschreiten.
Militärisch war diese Übereinkunft praktisch bedeutungslos, da sie von beiden Regierungen nie angewandt werden musste. Ihre politische Wirkung war dagegen enorm:
BISMARCK wurde in Preußen heftig von den Liberalen und dem Deutschen Nationalverein attackiert. Beide Gruppierungen befürchteten schwerwiegende, auch militärische Konflikte mit den Westmächten. In England und Frankreich selbst griffen die Regierungen, gestützt auf die öffentliche Meinung, die Unterdrückungsmaßnahmen Russlands in Polen heftig an, und damit indirekt auch BISMARCK. Selbst Österreich, das ja auch nach den Teilungen Polens zu dessen Unterdrückern gehörte, forderte von Russland einen dauerhaften Frieden in Polen.

Die Kritiken an seiner Politik waren für BISMARCK gegenüber den Vorteilen, die er aus einem Schulterschluss mit Russland ziehen konnte, nahezu bedeutungslos; zumal sich die Beziehungen zwischen Paris und St. Petersburg immer mehr verschlechterten und ein russisch-französisches Bündnis in weite Ferne gerückt war. Durch die Konvention mit Russland hatte BISMARCK die politischen Konstellationen in Europa in kürzester Zeit fundamental zugunsten Preußens verändert: Die Beziehungen Russlands zu England und Frankreich befanden sich auf einem Tiefpunkt.
Österreich, das die monarchische Solidarität mit dem Zarenreich hatte vermissen lassen, geriet auf dem Balkan immer mehr in Konflikt mit der russischen Regierung. Allein die preußisch-russischen Beziehungen wiesen keine ernsthaften Gegensätze mehr auf. Preußen konnte sich bei den kommenden Auseinandersetzungen mit Österreich auf Russland stützen.