1970 in Erfurt – man spricht wieder miteinander

Erfurt und Kassel: Man spricht miteinander

Am 19. März 1970 gab es in Erfurt, in der damaligen DDR, das erste deutsch-deutsche Treffen auf der Ebene der Regierungschefs der beiden deutschen Staaten DDR und BRD überhaupt. Wenige Wochen später, am 21. Mai 1970, folgte in Kassel, in der BRD, eine zweite Begegnung des bundesrepublikanischen Bundeskanzlers WILLY BRANDT und des Regierungschefs der damaligen DDR, WILLI STOPH.
In Erinnerung geblieben sind diese Treffen weniger ihrer Ergebnisse wegen, sondern vor allem aufgrund ihrer teilweise gefühlsbeladenen Atmosphäre, die zeigte, dass sich hier zwar die Regierungschefs zweier unterschiedlicher Staaten, aber nicht zweier unterschiedlicher Nationen trafen.
Dies wurde vor allem beim ersten Treffen in Erfurt durch unerwartete Sympathiebekundungen für WILLY BRANDT deutlich. Als sich dieser nach der Ankunft zunächst in sein Hotel Erfurter Hof begab, versammelte sich vor dem Hotel spontan eine große Menge hoffnungs- und erwartungsvoller Menschen und begrüßte den Bundeskanzler des anderen deutschen Staates mit lauten „Willy, Willy“-Rufen.
Dieses Ereignis wurde von vielen Menschen damals so gedeutet, dass die deutsche Nation auch nach 20 Jahren der Trennung in zwei Staaten immer noch lebe. Einfache Staatsbürger der DDR zeigten unerwartete Sympathien und hatten sicher auch Hoffnungen, mit denen sie sich an den Bundeskanzler des anderen deutschen Staates wandten. Die Deutschen in Ost und West schienen sich nicht nur auf der Ebene der Regierungschefs immer noch etwas zu sagen haben.
Genau das hatte WILLY BRANDT nicht nur gehofft. Er hatte die Bewahrung der Erinnerung an die gesamte deutsche Nation auch zu einem Leitmotiv seiner Deutschlandpolitik gemacht. Jedoch sollte das nicht nur eine Floskel, ein in schöne Worte gekleidetes Bekenntnis bleiben. Darum verband er es mit einer pragmatisch ausgerichteten Politik.
Schon in seiner ersten Regierungserklärung 1969 hatte er betont, dass man 20 Jahre nach Gründung der DDR und der BRD ein Auseinanderleben der deutschen Nation verhindern müsse. Er strebte an, „über ein geregeltes Nebeneinander“ der beiden deutschen Staaten BRD und DDR „zu einem Miteinander zu kommen“.
Damit war gemeint, dass durch praktische Schritte, durch eine Vielzahl von kleineren und größeren Vereinbarungen und Abkommen der beiden Staaten die Möglichkeit geschaffen werden sollte, dass die Menschen aus beiden Teilen Deutschlands durch Besuche, öffentliche Ereignisse und anderen Möglichkeiten der Begegnung ihre Gemeinsamkeiten leben oder neu entdecken konnten. Man nannte dies manchmal auch eine Politik der kleinen Schritte.
Viele kritisierten diesen Ansatz aber auch, weil er letztlich den Staat DDR anerkannte und damit die deutsche Teilung zementierte.

Nach dem Mauerbau 1961: Sprachlosigkeit und Annäherungen

Den Grund dafür, dass die neue Politik durchgesetzt wurde, lag in der Anerkennung veränderter deutsch-deutscher Realitäten.
Vor allem nach dem Bau der Berliner Mauer 1961 waren die Möglichkeiten der Begegnung der Menschen weitgehend eingeschränkt. Dieser führte vor allem in Berlin dazu, dass sich die Menschen, dass sich Freunde und oftmals auch Verwandte nicht mehr sehen konnten. Die Mauer ließ nur wenige Schlupflöcher.
Die sogenannten Passierscheinabkommen waren ein erster praktischer Ansatz dieser neuen Politik schon sechs Jahre vor der Regierungsübernahme von WILLY BRANDT in Bonn.
Diese Abkommen, deren erstes 1963 zwischen dem Berliner Senat (Westberliner Stadtregierung) unter Oberbürgermeister WILLY BRANDT und den Behörden der DDR ausgehandelt wurde, erlaubten jeweils für einen bestimmten Zeitraum, dass Westberliner ihre Verwandten im Ostteil der Stadt besuchen durften. So konnten Westberliner im Zeitraum zwischen dem 19. Dezember 1963 und dem 5. Januar 1964 erstmals seit dem Mauerbau wieder ihre Verwandten im Ostteil der Stadt sehen.
Es folgten bis 1966 einige weitere solcher zeitlich begrenzter Besuchsmöglichkeiten, für die insgesamt 4,3 Millionen Passierscheine ausgestellt wurden. Der Erhalt der Passierscheine und der Grenzübertritt nach Ost-Berlin war für die Menschen nicht ohne Mühe. So kann auch aus dieser Zahl ersehen werden, wie wenig sich die Menschen mit der Trennung abfanden.
Die Passierscheine ermöglichten aber nur Besuche vom Westen in den Osten der Stadt.
In die umgekehrte Richtung, also von Ost nach West, gab es, abgesehen von einigen Ausnahmen, keine Reisemöglichkeiten. Zu diesen Ausnahmen zählte, dass Ende 1964 Rentnern Besuchsreisen gestattet wurden.
Ansonsten aber schottete die DDR sich nach Westen ab.
Nach dem Bau der Mauer legte die Ostberliner Regierung großes Gewicht auf den Ausbau ihres Staates und setzte daher einerseits Reformen in Gang, um sein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem attraktiver zu machen.
Begleitet wurden diese Maßnahmen andererseits durch die politisch-ideologische Betonung einer eigenen DDR-Identität. Entstehung und Entwicklung des Staates DDR wurden als eine „historische Gesetzmäßigkeit“ beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus in Deutschland dargestellt. Im Februar 1967 wurde ein „Gesetz über die Staatsbürgerschaft der DDR“ verabschiedet. Und in der neuen Verfassung von 1968 wurde in der Präambel vom „Volk der Deutschen Demokratischen Republik“ gesprochen.

„Wandel durch Annäherung“

Mussten vor diesem Hintergrund westliche Hoffnungen auf eine Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten nicht endgültig als gescheitert angesehen werden? Zwar stand der Auftrag dazu unverrückbar im Grundgesetz der Bundesrepublik, und alle Politiker hielten weiterhin daran fest. Aber war das noch eine realistische Perspektive? Welcher Weg dahin konnte noch beschritten werden?
Bis zum Bau der Mauer hatte man die DDR und ihre Regierung formal einfach ignoriert und gehofft, dass die freiheitlich-demokratische Gesellschaftsordnung des Westens und seine wirtschaftliche Leistungskraft als eine Art Magnet für die Menschen in Ostdeutschland wirken würde und sie ihrer eigenen Regierung das Vertrauen entzögen.
Mit der Abschottung der DDR nach dem Mauerbau aber schien das Ziel der Wiedervereinigung zumindest in sehr weite Ferne gerückt und der bisher für möglich gehaltene Weg dahin endgültig illusorisch zu sein.
Ein neuer politischer Ansatz kam wohl nicht zufällig aus der Stadt, die die Trennung am schmerzlichsten erfuhr.
Gut zwei Jahre nach dem Bau der Mauer hatte EGON BAHR, ein enger Vertrauter von WILLY BRANDT, der damals Regierender Bürgermeister von West-Berlin war, im Juli 1963 in einem Vortrag den Begriff vom „Wandel durch Annäherung“ geprägt. Dahinter stand das Konzept, das auch in den Verhandlungen über die Passierscheinregelungen zum Tragen kam.
Durch offizielle Verhandlungen und Abkommen mit der DDR bestätigte man indirekt deren Existenz. Man wollte ihrer Führung die Furcht vor einer Gefährdung ihres Staates nehmen.
Das Konzept hatte also zur Grundlage, den Status quo (Ist-Zustand) erst einmal anzuerkennen. Auf dieser Grundlage dachte man dann konkrete Erleichterungen für die von der Teilung betroffenen Menschen erzielen zu können.
Zudem sollten die so herbeigeführten Möglichkeiten der Begegnung der Menschen aus Ost und West das Bewusstsein von einer einheitlichen deutschen Nation erhalten. Wenn die Teilung schon nicht aus der Welt zu schaffen war, so sollte sie doch in kleinen Schritten immer wieder kurz überwunden werden können und so das Bewusstsein von der Einheit wachgehalten werden.

Schwieriger Beginn einer Normalisierung der Beziehungen

Die theoretischen Grundlagen für die Treffen in Erfurt und Kassel und für die deutsch-deutsche Annäherung hatte man auf Seiten der neuen Bundesregierung also schon lange vorher gelegt. Dennoch ließen sie sich auch nach den beiden ersten Treffen nicht so einfach umsetzen. Das lag an unterschiedlichen Vorstellungen auf beiden Seiten.
Forderte die DDR eine volle völkerrechtliche Anerkennung ihres Staates durch die BRD, so wollte man sich im Westen Deutschlands darauf nicht einlassen. Denn das hätte eine endgültige Anerkennung der Teilung impliziert. Zwar war man bereit, mit der DDR völkerrechtliche Verträge zu schließen. Das Ziel der Wiedervereinigung sollte dadurch aber nicht aus dem Augen verloren werden. Die Bonner Regierung handelte nach der von WILLY BRANDT in seiner ersten Regierungserklärung auf den Punkt gebrachten Maxime 'zwei Staaten, eine Nation': faktische Anerkennung der DDR, aber gleichzeitiges Festhalten an der Einheit Deutschlands. Die Beziehungen der beiden Staaten sollten immer besondere Beziehungen bleiben.
Ein Lösung des Problems wurde letztlich erst im Grundlagenvertrag von 1972 gefunden. Bis dahin war es aber noch ein weiter Weg, der manchmal nur auf Druck der Verbündeten beider deutscher Staaten beschritten wurde. In einem Klima weltweiter Entspannungspolitik sollte das Problem des geteilten Deutschland, das immer wieder im Zentrum des Ost-West-Konflikts gestanden hatte, nicht ungelöst bleiben.
Für die Bundesrepublik hatten zudem insbesondere die seit Anfang 1970 mit der Sowjetunion geführten Verhandlungen über den Moskauer Vertrag auch eine deutschlandpolitische Komponente. Sie erleichterten letztlich die deutsch-deutsche Annäherung entscheidend. Denn die Bonner Regierung machte in ihnen einerseits unmissverständlich klar, dass Fortschritte hier letztlich von einer befriedigenden Lösung mit der DDR abhängen würde. Andererseits konnte sie der sowjetischen Führung durch die schriftliche Fixierung der Unverletzlichkeit der europäischen Grenzen in diesem Vertrag auch manche Befürchtungen nehmen.
So trug letztlich auch das weltweite Klima der Entspannung auf vielfältige Weise zu einer Annäherung im schwierigen deutsch-deutschen Verhältnis bei, in dem die Gespräche zwischen den beiden Staaten im Dezember 1970 wieder aufgenommen und 1972 zum Ergebnis des Grundlagenvertrages führten, der eine grundsätzliche Klärung ihrer Beziehungen festschreiben sollte.