Neuseeland, Regierung

Kolonisation

Neuseelands politische Geschichte - im neustaalichen Sinn - beginnt mit dem Vertrag von Waitangi (Waitangi Treaty), der am 6. Februar 1840 abgeschlossen wurde. Diese Urkunde machte Neuseeland zur britischen Kolonie. Unterzeichnet wurde das Schriftwerk von über 500 Maori-Häuptlingen, die damit die Souveränität der britischen Krone anerkannten. Im Gegenzug dazu wurden den Maori ausreichend Land und Fischgründe sowie die Gleichbehandlung mit allen anderen britischen Subjekten zugesichert. Für die Maori sollte der Vertrag zum Verhängnis werden. Sie konnten zwar im Gegensatz zu den Ureinwohnern anderer Kolonien die „Zustimmung“ zur Einnahme geben, um ihr Land und ihre Lebensweise wurden sie in den folgenden Jahren dennoch gebracht.
Dies zeichnete sich bereits in der Unzufriedenheit jener Siedler ab, die in Neuseeland lebten. Sie empfanden den Vertrag von Waitangi als den Maori zu sehr gewogen. Großen Widerwillen hegten sie außerdem gegen die ihnen ihrer Meinung nach aufgezwungene Regierungsform: Ein königlicher Gouverneur war politischer Machthaber im Land. Sie wollten sich nicht zufriedengeben, bevor sie nicht eine eigene, von ihnen gewählte Regierung hatten.

Regierungsformen

Der Constitution Act 1852 legte hierfür den Grundstein. Neuseeland sollte eine eigene Regierung nach dem in England gängigen Westminster-Modell bekommen: Als königlicher Stellverteter war der Gouverneur vorgesehen, das House Of Representatives (vom Volk gewählte Abgeordnete) entsprach dem englischen Unter-, der Legislative Council (vom Gouverneur ernannte Abgeordnete) dem englischen Oberhaus. Die neuseeländische Verfassung, die bis heute nicht schriftlich fixiert ist, basiert auf englischen Texten aus dem 17. Jahrhundert und auf parlamentarischen Gesetzen und Erlassen.
1853 gab es die ersten Wahlen. Wahlberechtigt waren ausschließlich Männer, Weiße wie Maori, die älter als 21 waren und Land oder ein Haus „von Wert“ besaßen (1879 entfiel diese Besitzklausel).
Regierungssitz war von 1854 bis 1865 Auckland, dann Wellington, das Hauptstadt geblieben ist.
Das Parlament, also House of Representatives und Legislative Council hatte 70 Plätze, die im House Of Representatives ab 1868 um vier für maorische Vertreter erweitert wurden.
1893 führte Neuseeland, als erstes Land der Welt, das Frauenwahlrecht ein, das nicht nur Weißen, sondern auch Maori-Wählerinnen den Gang zur Urne ermöglichte.
1907 löste sich Neuseeland aus der kolonialen Beziehung mit England und wurde zur Dominion im Commonwealth of Nations. Das bedeutet: Neuseeland war nun ein der Verwaltung nach eigenständiges Land im britischen Reich und dessen Verbund (ehemaliger) Kolonien.
Ab 1931 erlangte es als Dominion volle Autonomie, die allerdings erst mit dem Statut des Westminster Adoption Act 1947 offiziell wurde. Hierin unterzeichnete Neuseeland seine Unabhängigkeit von Großbritannien. Auch wenn Neuseeland sich faktisch schon seit 1931 eigenständig verwaltete, wurde es doch nun erst zum eigenen Staat und konnte nun auch die neuseeländische Staatsbürgerschaft verleihen.
Seit 1951 besteht das neuseeländische Parlament nur noch aus dem House Of Representatives. Der Legislative Council wurde abgeschafft. Ansonsten haben sich die Strukturen bis heute nicht wesentlich verändert.

Das neuseeländische Parlament

Neuseeland ist eine parlamentarisch-demokratische Monarchie. Staatsoberhaupt, allerdings ohne Einfluss, ist die Königin von England, ELIZABETH II. Ihre ständige Vertreterin vor Ort ist die Generalgouverneurin oder der Generalgouverneur, gegenwärtig DAME SILVIA CATWRIGHT. Gewählt wird im Dreijahresturnus.
Die Regierung besteht aus einem Einkammer-Parlament, dem House of Representatives. Darin sitzen heute 120 Abgeordnete, die Members of Parliament. Das Parlament ist in seiner Sitzordnung nach britischem Vorbild angeordnet: rechts sitzt die Regierungspartei, links die Opposition und an der Stirn des Raumes der Präsident der Parlaments, der Speaker. Dieser wird vom Parlament gewählt. Er ist nach Generalgouverneurin und Premierminister drittwichtigster Amtsträger. Bis 1996 wurde nach dem Mehrheitsprinzip gewählt. Das heißt, dass immer nur eine Partei gewinnen und an die Macht gelangen konnte. Üblicherweise wird der Vorsitzende der Partei Premierminister und stellt seine Minister, das Kabinett, zusammen. Seit 1996 gilt in Neuseeland das gemischte Verhältniswahlrecht mit der Fünf-Prozentklausel.